Schreiben an National- und Ständeräte 6.42: Schreiben an National- und Ständeräte Wenn Art. 165 und Art. 185 BV zur “neuen Normalität” zu werden drohen. Schreiben weg am 04.05.2023 Fakt/Tatsache: Der Bundesrat bedient sich gerne des Dringlichkeits- und Notrechts aus der Bundesverfassung. Unsere Frage: Wie lange ist das Parlament noch bereit, Weiterlesen…
Anfrage an die Mitglieder des Ständerates 6.32: Anfrage an die Mitglieder des Ständerates Schreiben weg am: 04.12.2022 Fakt/Tatsache: Am 29.11.2022 sagte der Ständerat ja zur Verlängerung des Covid-Gesetzes und ermöglicht es so dem Bundesrat, auch weiterhin im Notrecht über die Schweizer Bevölkerung regieren zu können. Unsere Frage: Sollte sich die Weiterlesen…
Appell an National- und Ständeräte 6.30: Appell an National- und Ständeräte Schreiben weg am: 28.11.2022 Fakt/Tatsache: In der Wintersession wird über die Verlängerung des Covid-Gesetzes (über den 31.12.22 hinaus) durch den National- und Ständerat abgestimmt. Unser Apell und Frage: Keine weitere Verlängerung mehr! Wurden wir seitens Regierung korrekt informiert? (Notwendigkeit Weiterlesen…
Schreiben an BR, NR, SR, BAG, Swissmedic und Medien 6.29: Schreiben an BR, NR, SR, BAG, Swissmedic und Medien Schreiben weg am: 21.11.2022 Fakt/Tatsache: C. Terhes vom EU-Parlament forderte am 17.10.22 den Rücktritt von Frau von der Leyen, da gegen sie ermittelt wird. Nicht auf Wirksamkeit und Sicherheit geprüfte “Impfstoffe” Weiterlesen…
Anfrage an Ständerat: Nationalrat forderte Offenlegung Verträge mit Impfstoffherstellern 6.6: Anfrage an Ständerat: Nationalrat forderte Offenlegung Verträge mit Impfstoffherstellern Schreiben weg am: 10.02.2022 Fakt/Tatsache: Die Verträge zur Impfstoffbeschaffung werden unter Verschluss gehalten. Die Bevölkerung, welche durch Steuergelder diese Käufe finanziert, wird über die Details nicht informiert. Unsere Frage: Weshalb darf Weiterlesen…
