Schreiben an National- und Ständeräte

Schreiben an National- und Ständeräte

6.42:
Schreiben an National- und Ständeräte

Wenn Art. 165 und Art. 185 BV zur "neuen Normalität" zu werden drohen.

Schreiben weg am 04.05.2023

Fakt/Tatsache:
Der Bundesrat bedient sich gerne des Dringlichkeits- und Notrechts aus der Bundesverfassung.

Unsere Frage:
Wie lange ist das Parlament noch bereit, hier wegzuschauen und dieses Verhalten zu dulden?

Unsere Meinung:
Das Parlament will sich aus der Verantwortung ziehen und der Bundesrat wird wohl von der Zusammenarbeit mit dem WEF beeinflusst. Anders sind solche Vorgänge nicht zu erklären.

Allfällige Rückmeldung auf unser Schreiben und weitere Informationen (Quellenangaben) im Kommentarbereich in unserem Telegram-Kanal.